Record:   Prev Next
Author Wieckhorst, Arno, author
Title Grundrechtsschutz durch Legislativverfahren : Grundrechtlich induzierte Prozeduralisierung der Gesetzgebung und ihrer Kontrolle im Verfassungs- und Unionsrecht / Arno Wieckhorst
Imprint Tübingen : Mohr Siebeck, [2017]
book jacket
LOCATION CALL # STATUS OPACMSG BARCODE
 人文社會聯圖  KK4450 .W42 2017    AVAILABLE    30660020189663
Descript xviii, 668 pages ; 24 cm
text txt rdacontent
unmediated n rdamedia
volume nc rdacarrier
Series Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht, 1867-8912 ; Band 34
Studien und Beiträge zum öffentlichen Recht ; Bd. 34
Note Includes bibliographical references (pages 579-657) and index
"Forderungen nach 'guter' Normsetzung sind für das Grundgesetz nicht neu. An den gesetzgeberischen Entscheidungsprozess gerichtete Rationalitätspostulate bleiben aber kontrovers und spalten auch das BVerfG. Arno Wieckhorst entwickelt eine grundrechtszentrierte Rekonstruktion legislativer Sorgfaltspflichten. Neben der Ermittlung, Bewertung und Abwägung von Tatsachen- und Interessenlagen werden auch legislative Begründungs-, Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten einbezogen. Der Eigenwert bundesverfassungsgerichtlicher Verfahrenskontrolle bei gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen wird gegenüber der Abwertung von Verfahrensfehlern verteidigt. So entsteht eine geschlossene Dogmatik des Grundrechtsschutzes durch Legislativverfahren als Ausprägung einer Prozeduralisierung der Grundrechte. Deren status negativus wie positivus processualis kann schließlich auf die Grundrechtecharta übertragen werden und so als Bezugspunkt auch einer unionsrechtlichen Gesetzgebungslehre dienen."-- Provided by publisher
Subject Constitutional law -- Germany
Record:   Prev Next